Am 23. Mai 2010 kam es in Warschau während einer Routinekontrolle von
Schuh- und Kleidungsverkäufern zu dem brutalen Polizeimord an Maxwell
Itoya, Pole nigerianischer Abstammung. 32 Menschen aus afrikanischen
Ländern wurden anschließend verhaftet und später des Angriffs auf
Polizisten und Zerstörung von Polizeieigentum beschuldigt. Bis jetzt
wurde gegen die Polizisten kein Prozess durchgeführt. Als Reaktion
darauf ist die antirassistische Gruppe "We remember Max"
entstanden, die sich im Kampf gegen Polizeigewalt engagiert. Das Ziel
der Gruppe ist es, die schuldigen kriminellen Polizisten ebenso wie das
dahinter stehende pervertierte rassistische System zur Rechenschaft zu
ziehen.
Die Gruppe aus Warschau kommt nach Berlin um über den Fall von Maxwell
Itoya zu berichten und zur internationalen Vernetzung aufzurufen.
Außerdem werden wir über das bevorstehende Wiederaufnahmeverfahren im
Fall Oury Jalloh in Magdeburg im Oktober berichten.
Verantaltet von: Ex-Plataforma und Initiative Oury Jalloh.
Seit dem 12. Juli 2010 befinden sich 32 politische Gefangene Mapuche im Hungerstreik.
Sie sitzen im Knast aufgrund ihres Kampfes für die Rückgabe ihrer Territorien, die von transnationalen Konzernen enteignet wurden (Endesa, Minico u.a.).
Sie sind unter Anwendung der Antiterrorgesetze, die aus der Pinochet-Ära stammen, veurteilt worden.
Diese Antiterrorgesetze machen aus den Verhandlungen nach rechtstaatlichen Grundsätzen natürlich eine Farce, durch:
falsche Zeugen - die anonym bleiben, keine Einsicht in die polizeiliche Ermitlungen, Untersuchungshaft bis zu 18 Monaten ohne Anklage.
Die politische Gefangenen fordern:
eine gerechte Gerichtsverhandlung,
die Abschaffung der Antiterrorgesetze,
Entmilitarisierung des Mapuche-Territorium
und ein Ende der doppelten Anklage wegen derselbe Sache von Zivil- und Miltärgerichten.
Kommt zahlreich!!!!!!!!!!!!!
Aktuelles zur Situation der Mapuche auf Spanisch bei Azkintuwe
Wo:
Vor der italienischen Botschaft
Hiroshima Straße 1 (Berlin - Tiergarten)
Bus M29 Hiroshimasteg oder M200 Tiergartenstraße
Das Selbstverständliche wird kriminalisiert:
Menschen aus Seenot zu retten
Angeklagt gehört die Abschottungspolitik der europäischen Regierungen
Freispruch für Elias Bierdel und Stefan Schmidt !
Am 27.11.2006 begann der Prozess um das humanitäre Rettungsschiff CAP ANAMUR vor dem Gerichtshof in Agrigento/Sizilien. Es hatte 2004 37 Flüchtlinge aus Seenot gerettet. Für diese Rettungsaktion wurden der Kapitän, der erste Offizier und der Leiter des Komitees Cap Anamur der bandenmäßigen Schlepperei im besonders schweren Fall angeklagt.
Am 21.Juli ist die Urteilsverkündung!
Die Regierungen der EU versuchen seit Jahren, mit Unterstützung der europäischen Grenzschutzagentur FRONTEX sowie mit immensem technischen und finanziellen Aufwand, Flüchtlinge von Europa fernzuhalten. Dabei nehmen sie ihren Tod auf dem Meer nicht nur in Kauf, sondern sind durch ihre mörderischen Abschottungsmaßnahmen für das Massensterben an den europäischen Außengrenzen verantwortlich.
Die Kriminalisierung und Bestrafung derjenigen, die in Seenot geratenen Flüchtlingen helfen, stellen einen durchsichtigen Versuch der italienischen Justiz dar, andere Menschen von dieser humanitären Selbstverständlichkeit abzuschrecken.
Bericht aus Pristina zu Air Berlin Roma-Massenabschiebung aus D'dorf/Stockholm/Wien am 22.06.10
Veranstaltung: Kosovo-Roma zwischen Flucht und Abschiebung - VERDAMMT, VERTRIEBEN, ABGESCHOBEN
AKTIONSTAGE vom 2. bis 4.10.09
Abschiebung der 16-jährigen Serdana B.
Presseerklärung vom Zentralrat Deutscher Sinti und Roma
Kleine Anfrage der LINKEN zum Thema "Abschiebung der Roma"
Presseerklärung von Pro Asyl vom 17.11.2009
Offener Brief an das AWO-Heimatgarten-Projekt vom 12.11.2009
Am Sonntag, den 23. Mai 2010 haben polnische Polizisten in Warschau dem 36-jährigen Maxwell Itoya in den Bauch geschossen und ihn ermordet.
In Wut und Trauer !!
Stoppt Polizeibrutalität überall !!
Karawane-Festival in Erinnerung an die Toten der Festung Europa, gegen koloniales Unrecht und für die Rechte von Flüchtlingen und Migrant_innen
Filmscreening und Soli-Treffen vor dem "Ausreisezentrum" Motardstraße 101a in Berlin
Gemeinsame Hinfahrt vom Kino Moviemento - Kottbusser Damm - Berlin - Kreuzberg um 17 Uhr
Hierbleiben und Feiern!
Montag, 17. Mai 2010 | ab 20 Uhr
im New Yorck im Bethanien | Mariannenplatz 2 | Berlin-Kreuzberg
Mit VoKü - Trinken - Musik - Infos - Film "Tod in der Zelle"
Wir freuen uns auf Euch !!
bei Plattform gegen Rassismus c/o Allmende e.V. - Kottbusser Damm 25/26 - Berlin - U Hermannplatz
Die Veranstaltung zu antimuslimischen Rassismus greift in Anbetracht aktueller sozialer Krisen und ihren politischen Lösungen kritisch in rechtspopulistische und rassistische Entwicklungen ein. Denn Sarrazins hetzerische Äußerungen gegen "Kopftuchmädchen" und die "unproduktiven Massen", Mobilisierungen gegen den Bau von Moscheen und Minaretten oder Treffen der europäischen Rechten zu "Anti-Islam Kongressen" finden verstärkt Zuspruch in der Mitte der Gesellschaft.
Am Donnerstag, den 29. April 2010 entscheidet das Verwaltungsgericht Halle/Saale über die Klage
von Komi E., der sich in einer mündlichen Verhandlung gegen die repressiven
Auflagen von Seiten des Ordnungsamtes im Landkreis Saalekreis Merseburg
ausspricht.
Unterstützt Komi E. vor Gericht! Sprecht euch gegen bürokratisierten Rassismus aus!
Weg mit der Residenzpflicht! Bewegungsfreiheit ist Menschenrecht!
Ort: Verwaltungsgericht Halle/Saale 10 Uhr
Abfahrt aus Berlin mit dem Bus ab Alexanderplatz um 6.45 Uhr
Treffpunkt: Reisezentrum Alexanderplatz im S-Bahnhof
Kontakt: 0174 74 77 656
Freispruch/not guilty: Die Diskussion muss weiter gehen/The discussion has to continue
ACHTUNG PROZESSBEGINN: Mittwoch 24. März - 10.30 Uhr - Amtsgericht Erlangen.
Pressemitteilung des IMV dazu (pdf):
Gegen die Erlanger Medienwissenschaftlerin Sabine Schiffer ist ein Strafbefehl wegen übler Nachrede in Höhe von 6000 EUR bzw. zwei Monaten Haft ergangen, weil sie in einem Interview geäußert habe, der Fehlschuss des Polizisten auf den Ehemann der Ermordeten müsse auf mögliche rassistische Zusammenhänge hin untersucht werden.
Am 26. Februar 2010 entscheidet das Verwaltungsgericht Halle/Saale über die Klage von Komi E. gegen die Gebühren von über 10 €, die von Flüchtlingen bei einem jeden Antrag auf Verlassen des Landkreises zu zahlen sind. Die ohnehin rassistische Ausgrenzung von Flüchtlingen in Deutschland durch die Residenzpflicht wird damit durch weitere finanzielle Hürden verschärft.
Hier das Interview mit Komi auf Radio Corax.
Pressemitteilung des Komitee für Grundrechte und Demokratie (pdf)
Weg mit der Residenzpflicht! Bewegungsfreiheit ist Menschenrecht!
Ort: Verwaltungsgericht Halle/Saale 10 Uhr
Abfahrt aus Berlin mit dem Bus ab Alexanderplatz um 7 Uhr
Treffpunkt: Reisezentrum Alexanderplatz im S-Bahnhof
Kontakt: 0174 74 77 656
Samstag 06.02.2010 ab 22 Uhr
New Yorck im Bethanien
Mariannenplatz 2, 10999 Berlin
U-Bhf. Görlitzer Bahnhof, Kottbuser Tor
1st Floor: Ska, Punk and All Time Favorites
2nd Floor: Elektro and Drum'n'Base
Mit Vokü und Soli-Cocktails
Eintritt: Spende